Kurt Sieber Ehrenmitglied im Bezirksvorstand Unterfranken

23 Apr

Anlässlich des Bezirksparteitages in Aschaffenburg wurde Kurt Sieber, KV Haßberge, nach über 45 Jahren aktiver Parteiarbeit zum Ehrenmitglied des Bezirksvorstandes Unterfranken ernannt und für sein jahrzehntelanges Wirken in diesem Gremium geehrt. 

von links: Karsten Klein, wiedergewählter Bezirksvorsitzender, Kurt Sieber, Ehrenmitglied der FDP Unterfranken, Katrin Hiernickel, Mitglied im Bezirksvorstand  Unterfranken und Kreisvorsitzende FDP Haßberge

Resümee Landesparteitag Erlangen 3/19 – Umweltschutz und Frauen

6 Apr

In der Kreis-FDP diskutierten wir anlässlich unserer Jahreshauptversammlung über den vergangenen Landesparteitag und die Antragsberatung, die sich auf zwei Kernanträge fokussierte: „Umweltschutz ist Bürgerrecht“ und „faire Chancen für alle“.

Beim ersten Antrag gingen die Meinungen auseinander. Dass Umweltschutz wichtig ist, sei unbestritten und auch für die FDP ein wichtiges Thema. Inwieweit man aber mit dem Thema Umweltpolitik schon die richtigen Aussagen getroffen habe, war doch strittig. In Erinnerung bleibt die Aussage von Eberhard Ponader, der anmahnte, dass es allerhöchste Zeit sei, sich diesem Thema aktiv anzunehmen. Die vermeintliche Kompetenz der Grünen sei zum Teil eine Falschwahrnehmung, die im Detail den Erwartungen nicht standhielte. Zu sehen an Aussagen zum Thema Steigerwald, wo grüne Vergleiche mit dem Hambacher Forst einfach sachlich verfehlt seien. Auch in der Vorstandschaft war man sich einig, dass die FDP ihre Kompetenzen in Sachen Umwelt stärker nach vorn bringen müsse. Gerade im Kreisverband habe man mit  Herrn Ponader (Förster a.D.), Landwirten auch personelle Kompetenzen, die schon bisher unsere kommunalpolitische Arbeit beeinflusst haben. (Vgl. Themen Windräder, Wildkatze, Steigerwald) Grüne Politik in der FDP dürfe – so mahnte die Kreisvorsitzende und Stellvertreter Grimm – aber nicht einem Trend hinterherlaufen und populistische Züge annehmen, weswegen wir  konkret planen, uns dem Thema „alternative Antriebe“ anzunehmen. Harald Pascher, Stellvertreter verwies auf entsprechende Anfragen an den verkehrspolitischen Sprecher der Bundes – FDP. Konkret stehen demnach die Fragen im Raum:

Wie können alternative Antriebe entwickelt werden und verbreitet werden? Wie kann der um sich greifende Kurzflugtourismus umweltverträglich gelenkt werden? 

Wir würden uns freuen, Mitdenker im Landkreis zu finden, die uns in dieser Thematik unterstützen.

Die zweite Thematik war die Stärkung und Neugewinnung weiblicher Mitglieder. Dem war in der Diskussion nichts hinzufügen. Schließlich haben wir ja immerhin eine (die einzige in Unterfranken) weibliche Kreisvorsitzende und würden uns außerordentlich um mehr weibliche Mitglieder bemühen, wenn sie kommen… 🙂

Dass es aber gerade für Frauen oft sehr schwierig ist, Familie, Beruf, weiteres Ehrenamt und Politik unter einen Hut zu bekommen, betonte Katrin Hiernickel. Hier benötigten Frauen weniger die Unterstützung der Partei, die es schon immer gegeben habe, sondern vor allem Verständnis und viel mehr noch Unterstützung in ihren Familien. Parteiarbeit sei eben Arbeit am Wochenende. Und Ausschussarbeit noch oft mit langen Fahrzeiten in Richtung Südbayern verknüpft, sodass man abwägen muss, ob diese Arbeit geleistet werden kann, so die Vorsitzende. In diesem Zusammenhang betonte sie auch, wie sehr sie der Vorstandschaft – insbesondere Alfred Neugebauer und Kurt Sieber – dankbar für die starke Unterstützung sei.

Neuwahlen beim Kreisverband

6 Apr

Unspektakulär liefen die Neuwahlen 2019 ab…

Unsere alte ist gleichzeitig auch die neue Vorstandschaft. Wir stellen vor:

v.li: Alfred Neugebauer, Schatzmeister; Kurt Sieber, Schriftführer; Harald Pascher, Stellvertreter; Thomas Grimm, Stellvertreter;Katrin Hiernickel, Vorsitzende; Eberhard Ponader, Beisitzer, Klaus Dünisch, Kassenprüfer

Glückwunsch allen Gewählten!

Pressemitteilung Beer zu den Rundfunkgebühren

3 Jan

03.01.2019

BEER-Gastbeitrag: Ohne Reformen werden ARD und ZDF nicht überleben

Die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer schrieb für „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: (in Auszügen)

 

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich ändern, wenn er überleben will. Das Durchschnittsalter der Bevölkerung liegt bei rund 44 Jahren, das der Zuschauer von ARD und ZDF jenseits der 60. Die Jugendangebote wie „FUNK“ laufen quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Bevölkerung schwindet, jüngere Generationen nutzen ihn bereits nicht mehr.

Das Angebot entfernt sich offenbar weiter von Bedürfnissen der Bevölkerung an Information und Unterhaltung weg. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in eine komplette Reformunfähigkeit manövriert worden. Er kann sich von innen nicht mehr selbständig erneuern und an die neue Medienwirklichkeit anpassen. Die Reformblockade von CDU, SPD und Grünen in den Ländern steht wie eine Mauer.

Was wir brauchen, ist eine Verringerung der Senderzahl; wir brauchen eine Strukturreform, die den Namen auch verdient und eine Neudefinition des Auftrags, der die Elemente Information und Bildung wieder in den Mittelpunkt stellt. Die Landtagsabgeordneten müssen endlich länderübergreifend die ihnen vom Bundesverfassungsgericht zugebilligte Korrekturmöglichkeit zur Angemessenheit der Belastung der Beitragszahler als Gesetzgeber ausüben, Auftrag und Senderanzahl neu diskutieren und definieren statt ein ums andere Mal die Vorlage der Rundfunkstaatskanzlei Rheinland-Pfalz durchzuwinken.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland sollte sich die Schweiz zum Vorbild nehmen. Dort stimmten die Bürger im März 2018 mit zwei Dritteln für die Beibehaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Grundversorgung.

Das unterlegene Drittel hat dennoch Wesentliches erreicht, denn kein öffentlich-rechtlicher Rundfunk kann sich dauerhaft vom schwindenden Zuspruch in der Bevölkerung abkoppeln: Ab 2019 wird der Finanzierungsbeitrag in der Schweiz deutlich sinken. Dies lässt hoffen, dass auch die Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio diese letzte Chance der Reform nutzen und Rundfunkpolitiker von CDU, SPD und Grünen ihre fundamentalistischen Positionen überdenken.